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01.10.2019, 19:01 Uhr
Wendland (CDU) zum Handorfer Herbst: Schwarz-Gelb hat für Rechtssicherheit gesorgt
Die münstersche Landtagsabgeordnete Simone Wendland (CDU) hat anlässlich des diesjährigen Handorfer Herbstes darauf hingewiesen, dass die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Gesetzesänderungen zu verkaufsoffenen Sonntagen zu deutlich mehr Rechtssicherheit für die Kommunen geführt haben.
Foto: Simone Wendland MdL
Die münstersche Landtagsabgeordnete Simone Wendland (CDU) hat anlässlich des diesjährigen Handorfer Herbstes darauf hingewiesen, dass die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Gesetzesänderungen zu verkaufsoffenen Sonntagen zu deutlich mehr Rechtssicherheit für die Kommunen geführt haben. „Die Zahl der von Kommunen verlorenen Klageverfahren, die Sonntagsöffnungen genehmigt haben, geht gegen Null“, sagte Wendland. Unter Rot-Grün seien beantragte und von den Kommunen genehmigte verkaufsoffene Sonntage, die dann durch Gerichtsentscheidungen gekippt worden seien, noch an der Tagesordnung gewesen. Gerade bei dem regnerischen Wetter beim diesjährigen Handorfer Herbst habe sich gezeigt, dass es wichtig sei, dass die Geschäfte hätten öffnen können. Unabhängig davon seien verkaufsoffene Sonntage eines der Instrumente, mit denen dem stationären Einzelhandel gegen die wachsende Online-Konkurrenz geholfen werden könne.
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