CDU-Fraktion in der BV Ost

CDU-Fraktion begrüßt Bürgerbeteiligung, regt aber größere Differenzierungen an

Die von der Stadtverwaltung initiierte Informationskampagne zum Thema Straßenumbenennungen sowie der Fragenkatalog zur repräsentativen Bürgerumfrage standen auf der Tagesordnung der CDU-Fraktion. „Grundsätzlich bewerten wir den Maßnahmenkatalog der Stadtverwaltung positiv, denn es ist maßgeblich der Initiative der CDU zu verdanken, dass die Bürgerinnen und Bürger überhaupt die Gelegenheit zur breiten Beteiligung erhalten“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz-Dieter Sellenriek.

Im Verlauf der Diskussion seien aber einige Anregungen an die Verwaltung formuliert worden, um die Informationsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger noch zu verbessern. „Wir würden uns wünschen, dass die  Veranstaltungen in den Bezirken Ost und Mitte nicht nur der Information, sondern auch der Diskussion dienen würden. Daher würden wir auch gerne die Podien um Personen ergänzen, die aus fachwissenschaftlicher Sicht einer Umbenennung zumindest kritisch gegenüberstehen“, berichtet Walter von Göwels. Als Sprecher einer fraktionsinternen Arbeitsgruppe zum Thema Straßenumbenennung regt er auch die Ergänzung der städtischen Homepage um weitere Quellen und Fakten an. „Innerhalb der Ausstellung ´Ehre, wem Ehre gebührt´ sollte auch sichergestellt werden, dass eine die gesamte Lebensleistung berücksichtigende Darstellung der in Frage stehenden Personen gewährleistet wird. Darüber hinaus ist es sehr wichtig zu wissen, unter welchen mentalitätsgeschichtlichen Aspekten jeweils ein Platz oder eine Straße zeitgenössisch nach dieser Person benannt wurde“, unterstreicht CDU-Ratsherr Meik Bolte den wissenschaftlichen Anspruch. „Beim städtischen Fragebogen hätten wir uns eine offenere Fragestellung gewünscht“, so die Meinung der CDU-Fraktion.